Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit

Große Koalitionen in Deutschland

Online-Version der Wandzeitung Gesellschaft und Staat 04/2006
Text: Dr. Alexander Gallus

 

Einleitung

Seit dem Ende des Jahres 2005 wird die Bundesrepublik Deutschland zum zweiten Mal in ihrer Geschichte von einer Großen Koalition regiert. Am 22. November 2005 wählte der Deutsche Bundestag Angela Merkel (CDU) zur Bundeskanzlerin.

Vizekanzler ist der Bundesminister für Arbeit und Soziales Franz Müntefering (SPD). Dem Kabinett gehören sieben Minister aus den Reihen der Union und acht aus der SPD an. Die Arbeit der amtierenden Regierung zu bilanzieren, ist es noch zu früh. Es lohnt indes, die Bildung der zweiten Großen Koalition auf Bundesebene zum Anlass für einen zeithistorischen Rückblick auf die Großen Koalitionen in Deutschland zu nehmen.

Große Koalitionen sind zumeist aus der Not geboren. Vor den Wahlen strebt sie kaum jemand an, schließlich will jede der stimmenstarken Parteien möglichst allein regieren oder höchstens einen kleinen Koalitionspartner an ihrer Seite sehen. Ganz allgemein bezeichnet eine Große Koalition eine Koalition überdimensionierter Größe und deutlicher Mehrheit im Parlament. Sie unterscheidet sich von der Kleinen und der Allparteien-Koalition. Mit Blick auf die deutsche Geschichte nach 1945 versteht man unter Großer Koalition ein Regierungsbündnis zwischen CDU/CSU und SPD auf Bundesebene und zwischen CDU und SPD auf Landesebene. Aufgrund der starken Rolle der PDS in den neuen Bundesländern nach 1990 relativiert sich dort – regional unterschiedlich – die starke Position der beiden Großparteien CDU und SPD. So koalierten im Herbst 2004 in Sachsen Christ- und Sozialdemokraten miteinander, ohne dass es in diesem Fall angebracht wäre, von einer Großen Koalition zu sprechen; schließlich besitzt die Oppositionspartei PDS in diesem Bundesland mehr als doppelt so viele Sitze im Parlament wie die SPD.

Mittlerweile ist die Erinnerung der Bevölkerung an die erste Große Koalition in der bundesdeutschen Geschichte auf gesamtstaatlicher Ebene unter der Führung Kurt Georg Kiesingers zwischen 1966 und 1969 verblasst. Im November 2005 befragte das Allensbacher Institut für Demoskopie einen repräsentativen Bevölkerungsquerschnitt: „Wissen Sie zufällig noch, wie der Bundeskanzler dieser ersten Großen Koalition hieß?“ 23 Prozent der Deutschen erinnerten sich an den Namen Kiesinger. Nur acht Prozent der Befragten verbanden mit den Spitznamen „Plisch und Plum“ Karl Schiller und Franz Josef Strauß, die im damaligen Kabinett dem Wirtschafts- respektive Finanzressort vorstanden. Allein angesichts dieser Zahlen erscheint es gerechtfertigt, von einer „vergessenen Regierung“ (Reinhard Schmoeckel/Bruno Kaiser) zu sprechen.

Noch weniger bekannt sein dürfte, dass die Große Koalition in Deutschland eine wesentlich weiter zurückreichende Tradition besitzt. So sind Phänomen wie Terminus bereits für die Zeit der parlamentarischen Demokratie Weimars nachzuweisen. Im Jahr 1923 stand Gustav Stresemann von der Deutschen Volkspartei (DVP) für rund hundert Tage an der Spitze einer Großen Koalition, und von 1928 bis 1930 leitete der sozialdemokratische Reichskanzler Hermann Müller ein solches Regierungsbündnis aus SPD, Zentrum, Deutscher Demokratischer Partei (DDP) und DVP, in dem sich die Inhalte der (demokratischen) Arbeiterbewegung, des Katholizismus sowie des linken und rechten Liberalismus vereinigt fanden.

Der Beitrag will eine knappe Bilanz zu den Großen Koalitionen in der deutschen Geschichte liefern, ohne den Begriff für Deutschland allein zu vereinnahmen. Große Koalitionen können grundsätzlich in jeder parlamentarischen Demokratie zustande kommen, zumal dort, wo das Verhältniswahlrecht gilt. Österreich erlebte Große Koalitionen aus SPÖ und ÖVP zwischen 1947 und 1966 sowie zwischen 1986 und 1999. Anfang 2005 bildete Ministerpräsident Ariel Scharon in Israel ebenfalls eine Große Koalition. Selbst Großbritannien, das Land, das in der Regel von aus der relativen Mehrheitswahl hervorgehenden Einparteienregierungen gelenkt wird, kennt den Fall der Großen Koalition. Während der angespannten innen- wie außenpolitischen Lage im Zeitalter der Weltkriege entstanden dort derartige Regierungsbündnisse zur Bündelung aller nationalen politischen Kräfte. 1931 brach etwa die Labour-Regierung unter den Bedingungen der Weltwirtschaftskrise auseinander. Daraufhin bildete Premierminister Ramsay MacDonald ein „Nationales Kabinett“, gestützt auf Konservative, Liberale und einige Labour-Abgeordnete. Am britischen Beispiel zeigt sich ein typisches Kennzeichen Großer Koalitionen: Häufig sind sie eine Reaktion auf Krisen.

Ob die Großen Koalitionen in der deutschen Geschichte ebenfalls krisenhaft zugespitzten Entwicklungen entsprangen, gilt es u.a. zu erörtern. Folgende Fragen stehen im Mittelpunkt der Betrachtung: Vor welchem Hintergrund entstand die jeweilige Große Koalition? Wie erfolgte die Regierungsbildung? Welche Probleme waren von zentraler Bedeutung für das Regierungsbündnis, welche Ziele verfolgte es? Was waren die Gründe für Ende oder Scheitern der Großen Koalition? Wie sah die Leistungsbilanz der Großen Koalition aus?

Anfang | Nächste Seite -->

Impressum    •     topnach oben
© Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit   •   letzte Änderung am: 23.04.2013 8:02