Table of Contents Table of Contents
Previous Page  9 / 72 Next Page
Information
Show Menu
Previous Page 9 / 72 Next Page
Page Background

9

Einsichten und Perspektiven 4 | 19

Warum können Worte verletzen?

Interventionen und Widerstand gegen die Verlet-

zungsmacht der Hassrede

Wie kann verletzenden Worten begegnet, die Macht der

diskriminierenden Rede gebrochen werden? Umfang und

Eskalationsstufe der Hassrede und der Hetzkommentare

im Netz haben ein öffentliches Bewusstsein geschaffen

dafür, dass die mit Worten vollzogene Herabwürdigung

von Personen juristisch zu ahnden ist. Die Strafverfol-

gung der Hassrede wird zunehmend erwartet und befür-

wortet. Dass ein Berliner Landgericht vom 9. September

2019 entschieden hat, dass Beschimpfungen, die Renate

Künast in den sozialen Medien widerfuhren wie „Dreck-

schwein“, „Stück Scheisse“, „Sondermüll“ oder „Drecks

Fotze“ als immer noch „legitime Meinungsäußerungen“

mit einem Sachbezug zu gelten haben, hat zu Recht für

Empörung gesorgt. Widerspruch ist erhoben und so wird

die irritierende juridische Legitimierung herabwürdigen-

der Schmährede nicht das letzte juristische Wort zu den

Angriffen auf Frau Künast bleiben.

Unerachtet solcher Rückschläge in der rechtlichen

Anerkennung des Verletzungspotenzials von Worten, gibt

es Anzeichen für Fortschritte in der rechtlichen Verfolgung

sprachlicher Gewalt im Netz: Anfang 2018 trat das

Netz- werkdurchsetzungsgesetz

(NetzDG) in Kraft. Schritte hin

zum Aufbau einer ‚Task Force‘ gegen Hetze im Netz, in

der Polizisten, IT-Experten und Verfassungsschützer ver-

treten sein sollen, werden von Landesregierungen wie bei-

spielsweise in Hessen bereits unternommen. Eine Gruppe

von Facebook-Nutzern „#ichbinhier“, ausgezeichnet mit

dem Grimme Online Award, hat sich gebildet, um eine

Debattenkultur wieder herzustellen, in der ohne Angst

vor Beleidigung und Diskriminierung diskutiert werden

kann.8 Doch – davon zeugt nicht nur das ‚Künast-Urteil‘

– die Situation des rechtlichen Kampfes gegen den Hass

im Netz bleibt unbefriedigend. Denn selbst wenn die

Hürden juridischer Verfahren genommen sind, werden

die meisten Verfahren ohne Verurteilung eingestellt. Es

ist gerade die Netzanonymität, die Hetzern einen Schutz-

raum für ungehemmte Tiraden bietet. Allerdings scheint

– obwohl die Anzahl der Hasspostings steigt – die Anzahl

ihrer Urheber im Netz gleich zu bleiben.9 Ungefähr die

Hälfte der Likes bei Hasskommentaren auf

Facebook

geht

8 Patrick Wehner:

Facebook-Gruppe #ichbhinhier kämpft gegen Hetze,

29.01.2017, vgl.

https://www.jetzt.de/g00/politik/facebook-gruppe-ich-

binhier-kaempft-gegen-hetzte

?i10c.ua=

1&i10c.encReferrer=aHR0cHM6

Ly93d3cuZ29vZ2xlLmNvbS8%3d

&i10c.dv

=15 [Stand: 04.02.2017].

9 Zur Analyse von Hass-Kommentaren: Svea Eckert/Patrick Gensing: Laut-

starke Minderheit, 08.05.2019, vgl.

https://www.tagesschau.de/faktenfin-

der/inland/hasskommentare-analyse-101.html [Stand: 21.10.2019].

auf nur fünf Prozent der Accounts zurück. Die Zahl derer,

die angaben, selbst Hasskommentare zu verfassen, liegt

seit Jahren unverändert bei etwa einem Prozent.

10

Doch die Frage, wie symbolischer Verletzung entgegen-

zutreten ist, ist nicht zu beschränken auf die strafrechtli-

chen Aspekte.

Es darf nicht übersehen werden, dass die Kriminali-

sierung und Stigmatisierung symbolischer Verletzung

durch Wort, Schrift und Bild in vielen kulturellen Berei-

chen auch zu Bigotterie, Zensur und Denunziation füh-

ren kann. Dass Kinderbücher umgeschrieben werden,

weil dort Worte wie ‚Negerkönig ‘ (Pipi Langstrumpf )

oder ‚Nigger‘ (Onkel Toms Hütte) vorkommen, dass eine

studentische Sprachpolizei Hochschullehrer diffamiert

und bedrängt (Herfried Münkler, HU Berlin), dass eine

Opernaufführung aus Sorge um muslimische Reaktio-

nen vom Spielplan genommen wird, (Mozart: Idomeneo

2006, Deutsche Oper) dass ein harmloses Gedicht an

der Fassade einer Berliner Hochschule, welches Frauen,

Blumen und Alleen aufruft und bewundert (Gomringer:

„Alleen…“), übertüncht wird. Das sind zwar Auswüchse,

aber sie zeigen, dass auch eine Gefahr von der ‚anderen

Seite‘ droht, die in blindem Eifer Worte ihrer immer auch

beweglichen Bedeutungen beraubt und sich als Speerspitze

der ‚

political correctness

‘ wähnt. Eine Verbotspolitik – das

sollte nicht vergessen werden – arbeitet stets der Verlet-

zungsmacht verbotener Wörter und Aussagen eher zu, als

dass sie diese schwächt. Warum glauben wir nicht mehr an

eine magische Wirkung von Worten, eine Wirkung also,

der automatisch und ohne Kontextbezug eine determinie-

rende Kraft zugesprochen wird? Dem Glauben an diese

Art von Magie verdankte der Fluch seine religiöse Bann-

kraft. Heute wissen wir es besser: So sehr sprechen auch

heißt zu handeln, beruht das Sprechhandeln doch niemals

auf einer unauflöslichen, deterministischen Verbindung

von Wort und Sache. Worte sind interpretationsbedürftig.

Interpretation aber entkommt nicht dem Grundprinzip

aller sprachlichen Semantik: Willst Du wissen, was eine

Äußerung bedeutet, so erkunde, ‚wer, was, wann, wo, zu

wem und wie‘ gesagt hat.

Vor diesem Horizont einer prinzipiellen Kontextab-

hängigkeit gewinnen nicht-juridische Widerstandsformen

gegen sprachliche Gewalt ihr Profil. Sie beruhen darauf,

10 Zum Umfang von Hassrede im Internet siehe die Studie „#HASS IM NETZ:

DER SCHLEICHENDE ANGRIFF AUF UNSERE DEMOKRATIE. Eine bundes-

weite repräsentative Untersuchung“ von Daniel Geschke, Anja Klaßen,

Matthias Quent, Christoph Richter, Juni 2019, vgl.

https://campact.org/

hass-im-netz-studie-2019 [Stand: 08.11.2019].