Extremismusvorbeugung und Antidiskriminierungsarbeit

Die Bundesrepublik Deutschland ist eine „streitbare Demokratie“ – dies war nach den Verbrechen des „Dritten Reiches“ Konsens unter den Verfassungsgebern: Sie verteidigt sich gegen alle politischen Aktivitäten, die den demokratischen Verfassungsstaat, den Kern des Grundgesetzes bzw. die freiheitliche demokratische Grundordnung fundamental ablehnen. Dabei wird von der Vorstellung eines politischen Spektrums ausgegangen, das aus einer „Mitte“ besteht, die sich mit dem Wertegerüst des Grundgesetzes identifiziert, und „Rändern“, die diesen Kern bekämpfen und die demokratische Ordnung zerstören wollen. Als Hauptformen gelten der politische Rechts- und Linksextremismus sowie seit einigen Jahren der Islamismus bzw. Salafismus.

Der zu Grunde liegende „normative“ Extremismusbegriff ist umstritten: Er eigne sich zwar dazu, Gegner der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu identifizieren und ihr Verhalten gegebenenfalls zu sanktionieren, werde aber nicht der Komplexität der beschriebenen Verhältnisse gerecht und betreibe keine Ursachenforschung. Außerdem fänden sich Einstellungen, die dem Kern des Grundgesetzes widersprechen, auch in der „Mitte“ der Gesellschaft.

Der demokratische Verfassungsstaat schützt sich gegen seine Feinde nicht nur durch rechtlich abgesicherte Sanktionen, sondern v.a. durch eine präventiv ansetzende Bildungsarbeit. Um gelebte Demokratie zu stärken, verbindet die Landeszentrale die Vorbeugung und Aufklärung über Extremismen mit Antidiskriminierungsarbeit und Werteerziehung. Mit Veranstaltungen, Fachpublikationen, didaktischen Materialien und Online-Angeboten unterstützt sie die Auseinandersetzung mit demokratiefeindlichen und menschenverachtenden Einstellungen, das Eintreten für Grund- und Menschenrechte und die Beteiligung in Politik und Gesellschaft.

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Schuljahr 2019/2020 Bayern Hass 2.0 – Was tun gegen Hate Speech im Netz?!

Mit Lehrerfortbildungen und Schülerworkshops informiert die Landeszentrale über Hass und Hetze im Internet und zeigt Handlungsoptionen auf.

Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit
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