Internationaler Tag der Menschenrechte

Internationaler Tag der Menschenrechte
 
10.12.2021

Jahrestag

 "Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Solidarität begegnen."

Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

 

Am 10. Dezember 1948 verkündete Eleanor Roosevelt, Vorsitzende der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Die in 30 Artikeln formulierten Rechte gelten für alle Menschen ohne Vorbedingungen und somit unabhängig von Alter, Geschlecht, Religion und Herkunft. Sie fußen auf der Überzeugung, dass jeder Mensch mit unveräußerlichen, universellen und unteilbaren Rechten ausgestattet ist. Sie stehen uns aus einem Grund zu: Weil wir Menschen sind.

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In der Präambel wurden vier Grundfreiheiten benannt:

  • Meinungsfreiheit
  • Religionsfreiheit
  • Freiheit von Not
  • Freiheit von Furcht

Die damals 58 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verpflichteten sich, die Einhaltung der Menschenrechte zu gewährleisten. Da es sich jedoch nur um eine Absichtserklärung ohne Rechtsverbindlichkeit handelte, wurden 1966 zwei Menschenrechtspakte verabschiedet, die 1976 in Kraft traten:

Sie bilden zusammen mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte den sogenannten "Internationalen Menschenrechtskodex" und wurden vom größten Teil der aktuell 193 Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Ihre Einhaltung wird durch den Menschenrechtsausschuss (Zivilpakt) und den Ausschuss über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Sozialpakt) der Vereinten Nationen überwacht, denen die Mitgliedsstaaten in regelmäßigen Abständen Berichte über die ergriffenen Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte vorlegen müssen.

 Aktuelle Situation

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 Ein Blick auf die aktuelle Situation der Menschenrechte weltweit zeigt jedoch, dass die Durchsetzung schwierig ist - auch in der EU. In zahlreichen Staaten gibt es Tag für Tag Fälle der Unterdrückung Andersdenkender, willkürliche Verhaftungen, Folter, Rassismus und soziale Ausgrenzung - und dies ist nur eine Auswahl der tatsächlich stattfindenden Menschenrechtsverletzungen. Den Vereinten Nationen steht kein Instrument zur Verfügung, um die Einhaltung des Kodex zu erzwingen. Werden Menschenrechtsverletzungen angeprangert, argumentieren die betroffenen Staaten oftmals damit, dass es sich um innerstaatliche Angelegenheiten handle.

Dennoch wird die Menschenrechtserklärung der UN als Erfolg gewertet. Die Menschenrechte sind inzwischen fest im Bewusstsein der Menschen verankert und die Erklärung wurde zur Basis vieler Staatsverfassungen, Pakte und Verträge. Auch im deutschen Grundgesetz wurde ein großer Teil der Menschenrechte als Grundrechte festgeschrieben, die grundlegende Freiheits-, Gleichheits- und Unverletzlichkeitsrechte garantieren. Außerdem gibt es ein wachsendes weltweites Netzwerk, das sich dem Schutz der Menschenrechte verpflichtet.

2002 wurde schließlich der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag eingerichtet. Er ist zuständig für Völkermord, schwere Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und seit 2018 auch bei Verbrechen der Aggression (Angriffskrieg).

 

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